Was die neue Rechtslage zur Kurzarbeit bedeutet

Joachim Giese: Die Änderungen sind schon seit längerer Zeit im Gespräch und Teil des Gesetzespaketes Arbeit von morgen. Dass diese Regelungen allerdings so schnell in Kraft treten, hat natürlich mit der aktuellen Krise zu tun.

Giese: Kurzarbeitergeld kann nun bereits ausgezahlt werden, wenn mehr als 10 Prozent der Beschäftigten weniger arbeiten. Bisher musste das ein Drittel der Belegschaft betreffen. Außerdem: Die Sozialversicherungsbeiträge werden nun von der Bundesagentur für Arbeit übernommen. Das war bislang Sache der Arbeitgeber damit auch bei Kurzarbeit kein Kostenfaktor. Und noch was hat sich geändert: Ein Abbau von Überstunden auf den Arbeitszeitkonten vor Antritt der Kurzarbeit ist nicht mehr erforderlich. In der alten Regelung musste erst Mehrarbeit abgebaut werden.

Giese: Die Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt. Das bedeutet: Anzeigen von Kurzarbeit können ab sofort abgegeben werden.

Giese: Auch, wenn im Moment vermutlich niemand Weiterbildung denkt: Schon in der alten Regelung war es vorgesehen, dass Zeiten der Kurzarbeit für Qualifizierung genutzt werden können. Ich glaube, dass das für jeden Einzelnen nicht nur gut für die Zukunftsperspektive, sondern auch eine sinnvolle Ergänzung in dieser schwierigen Zeit ist. Ebenso wie in der alten Regierung gibt es die Möglichkeit, während der Kurzarbeit über die Bundesagentur für Arbeit finanzierte Qualifizierungen zu besuchen. In Zeiten von Corona ist es natürlich nicht mehr möglich, zur Weiterbildungsstätte zu fahren. Eine Alternative dazu sind in einer virtuellen Lernumgebung, wie unserem WBS LearnSpace 3D, durchgeführte Schulungen, die live und synchron dem Präsenztraining in nichts nachstehen. Viel wichtiger noch: Sie finden zu 100 Prozent online und sicher und bequem von Zuhause aus statt –ganz ohne Ansteckungsrisiko.

Giese: Ich finde das Kurzarbeitsgesetz sehr gelungen und vor allem finde ich es beeindruckend, dass es so schnell gelungen ist, die Verabschiedung vorzuziehen. Es war schon lange in der Schublade (für schlechte Zeiten, wie Herr Heil auf einem Kongress berichtete) und wurde dann ganz schnell durchgezogen. Die 10-Prozent-Regelung (leichtere Anwendung) und die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge sind genau richtig in diesen Zeiten und lassen Arbeitgebern auch noch die Möglichkeit, aufzustocken.